Skip to content

ACTA: Neues (und letztes ?) Leak (Update)

October 6, 2010

Eine neue Fassung des Anti-Piraterie-Abkommens (ACTA) wurde gerade von der Organisation Knowledge Ecology International geleakt (pdf vom 2.10.2010). Ein endgültiges Dokument soll wohl diese Woche noch veröffentlicht werden. Update: Auf der Seite der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission gibt es einen Link zu der  soeben geleakten neuen konsolidierten Fassung, jedoch ohne Kommentare.

Zur Rekapitulation:


ACTA

  • steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement
  • ist ein Handelsabkommen, das darauf abzielt, den Schutz von Urheberrechten im Internet zu verbessern und Produktfälschungen, gefälschte Medikamente und Datenklau zu bekämpfen.
  • zu den verhandelnden Staaten gehören neben Europa (von der Europäischen Kommission repräsentiert) die USA, Australien, Marokko, Kanada, Japan, Korea, Mexiko, Neuseeland, Singapur und die Schweiz.
  • wird im Geheimen verhandelt. Die Verhandlungen finden nicht unter der Aufsicht der Welthandelsorganisation (WTO) oder der World Intellectual Property Organization (WIPO) statt.
  • wurde nur gegen den Willen der verhandelnden Parteien veröffentlicht („geleakt“). Die letzten Fassungen wurden am 6.09.2010 (pdf), 1.07.2010 (pdf) und 23.03.2010 (pdf) geleakt.

Es ist unklar, ob es sich tatsächlich um die endgültige Fassung des Handelsabkommens handelt und ob es hiermit nun wirklich abgeschlossen ist. Während die Taz meint, es sei an Parmesan und Tequila gescheitert, sind sich Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) weniger sicher:

TweetSkaKeller

Einige Mitglieder des EPs forderten gestern, dass ACTA sofort gestoppt wird, da das Abkommen anscheinend ohne jegliche Zustimmung des Parlaments in Tokyo zum Abschluss kam. Zudem äußerte ein mexikanischer Senator nun seine Zweifel an ACTA und schlug einen Ausstieg Mexikos aus dem Abkommen vor.


Flattr this

No comments yet

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s

%d bloggers like this: